Bild oben aus: http://kompass.im/2013/07/plakate-spenden/
Meiner Meinung nach hat die Piratenpartei ((www.piratenpartei.de)) im Zuge Ihres Erwachsenwerdens großes Potential als Ausgleich, als Gegenpol zur etablierten Gleichmütigkeit zu fungieren und sich im Rahmen dieser Tätigkeit die politische Kultur zur Nutze zu machen um das eigene politische Programm für die interessierten Bürger aufzuarbeiten. So dass später niemand mehr sagen kann: „Ihr hattet ja nicht mal ein Programm“.
Und „Es wäre ja nicht so, als hätte man keine Wahl.“ gilt als Argument ganz gewiss nicht. Gerade aber weil es insbesondere unter Berücksichtigung einer, sagen wir mal, politisch definierten bürgerlichen Mitte (IMHO etwas real gar nicht existentem) „genügend Gründe“ zu hören gäbe, warum es als Mitglied oder auch nur als Sympathisant überhaupt keinen Sinn machen würde für solch eine Partei seine Zeit zu vergeuden. Wo man, wie gesagt, ja nicht mal ein Programm hätte, was dann auch gleich als der Hauptgrund gegen die Piraten angeführt wird.
Mann könnte nun zwar schon recht genervt darauf verweisen, dass wir unsere Bandbreite der politischen Aussage stark überarbeitet haben, und man sich doch mal einem „Update“ unterziehen möchte, aber das würde dort gleich als nur „Netzpolitik“ kommentiert. Es gibt halt genügend Vorurteile!
Gut – zugegebenermaßen ist derzeit mit politischem Inhalt kein Staat zu machen bei den Piraten. Die unsäglich dämlichen internen Querelen des Vorstands, die man öffentlich ausgetragen hat, haben Ihren Beitrag dazu geleistet. Wenngleich auch ich hier ziemlich fassungslos gewesenen bin, von der Machthingabe einiger weniger, die aber nun auch keine Rolle mehr spielen. Eine gewisse Naivität mag man uns Piraten derzeit noch hin und wieder nachsagen können. Genauso – und hier spreche ich aus eigener Erfahrung – aber auch die Gewissheit, dass „Christlich“ nicht automatisch mit „Mitte“ gleichzusetzen ist. In ein, zwei Jahren wird sich die Situation der Piratenpartei schon wieder anders darstellen als Heute. Um es mit Oliver Kahns Worten zu sagen: „Weiter. Weiter. Immer weiter„.
Wie auch immer! Ich bin nach wie vor Mitglied. Und auch aus den gleichen Gründen, die zu meinem Eintritt geführt haben. Der lag übrigens vor dem Hype bei und nach ((http://www.sueddeutsche.de/politik/umfragehoch-der-piratenpartei-piraten-ziehen-an-gruenen-vorbei-1.1328591)) der Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin 2011, bei dem die Partei 8,9% der Stimmen erhielt. Aber an sich hätte ich auch gleich am 10. September 2006 nach Gründung in die Piratenpartei eintreten können – grundsätzlich hat sich daran nichts geändert.
Es geht uns auch nicht nur um die Inhalte, die eine Politik ausmachen, sondern auch um die Art wie Politik derzeit gemacht wird. Etwas was eine ganz bestimmte Politiker Generation ganz gewiss falsch verstanden hat – es ist nicht die eigene Person, nicht eine Lobby, sondern es sollte die Lautstärke der Überzeugung für eine Sache sein, die den Ton macht. Politik sollte gemacht werden ohne „scheinheilige Sprüche“ und falsche Aussagen, ohne Machtpolitik, der man maximal den Karrierismus ansieht, aber nicht die Berufung darin. Niemand braucht doch „Verunglimpfungen“, welche als Wahlkampfmittel in Richtung der Opposition (welcher auch immer) gebracht werden, ob politisch oder privat motiviert, nur weil man offensichtlich keine adäquaten Argumente gegen die „andere“ Politik hat soll diese in der Öffentlichkeit in Missklang gebracht werden. Auf die Inszenierungen, die selbstgerechten Sprüche und die respektlose Missachtung anderer Sichtweisen kann ich grundsätzlich immer verzichten, insbesondere wenn es um ein Land und keine persönlichen Animositäten geht.
Diese Kritik gilt Grundsätzlich allen, die Politik als eine Art Tradition ansehen und nicht als eine Berufung, als dass Mandat der Bürger, das es ist. Kurz: Es hat immer um die Sache zu gehen, um Transparenz und Ehrlichkeit, um diese eine Wahrheit in einer Sache und nicht um viele Wirklichkeiten, sprich den eigenen Interessen und dem Lobbyismus. Sie dürfen gern sagen, dies sei Naiv. Fügen Sie aber auch hinzu: „Überzeugt, dass es irgendwann einmal gelingen wird diese Dinge zu beseitigen“. Das mag noch dauern – aber es wird gelingen!
Die Piratenpartei präsentiert sich hier mit Wahrhaftigkeit. Da klingt etwas Pathos mit, dabei ist es aber das schlichte Anliegen Transparent und eben Wahrhaftig für alle zu sein, für die man Politik macht. Ich denke, dann ist während des Erwachsenwerdens auch diese Höhe der Fehlerquote noch legitim und eigentlich auch erwünscht, wenn man sie denn als nicht zu wiederholende Erfahrung nimmt, diese eignen Fehler. In jedem Fall aber sollte sich die Partei reflektiert betrachten – und dass genau passiert auch. Siehe z.B. Christopher Lauers Entschuldigung – obwohl nun zurückgetreten ((http://www.sueddeutsche.de/politik/querelen-in-der-piratenpartei-who-the-f-is-lauer-1.1692992)) – die meinen vollen Respekt verdient und das trotz einiger Kampagnen gegen Ihn. Mann sollte ohnehin nicht vergessen, dass hier Menschen versuchen pragmatisch Politik zu machen, die aber nicht gleich mit dem Vorsatz in die Sache gegangen sind auch Politiker zu sein. Es wird ein Lerneffekt ((http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article116363608/Christopher-Lauer-spaltet-die-Piraten-im-Abgeordnetenhaus.html)) sein, den es zu durchlaufen gilt ((http://www.sueddeutsche.de/politik/querelen-in-der-piraten-spitze-verkrachter-vorstand-muss-weitermachen-1.1614784)).
Ich bin in der Piratenpartei vertreten und man darf mich, wie gesagt, gern auch mal als naiv bezeichnet, weil ich immer noch daran glaube, dass es möglich sein muss aus Pragmatismus zu handeln. Insbesondere weil ich bei den „etablierten“ Parteien regelmäßig eines anderen, aber sicher nicht eines besseren belehrt werde.
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